AGB





Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von communication buder

§ 1 Allgemeines
communication buder mit Sitz in 01279 Dresden, Gustav - Hartmann - Str. 1,
Deutschland (nachfolgend combuder oder Auftragnehmer genannt), stellt dem
Auftraggeber seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen
zur Verfügung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
in schriftlicher sowie elektronischer Form mit combuder. Der Auftraggeber
erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB
entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden.
Die AGB von combuder gelten bis auf weiteres.

§ 2 Leistungsumfang
Die von combuder zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus
dem, dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen
Leistungsbeschreibung. In der Regel erbringt combuder folgende Leistungen:
- die Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung und Aktualisierung
  von Webseiten in Text, Bild, Sound und Animation,
- Programmierleistungen,
- Web-Hosting, bei Nutzung von Leistungen von Drittanbietern.
- allgemeiner EDV-Service: Beratung, Betreuung, Schulung, Reparaturen,
Scannen, Digitalisierungen, Bildbearbeitung, Video etc.

§ 3 Haftungsbeschränkung
Die Haftung von combuder für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen
orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
combuder übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des World Wide Web,
bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nach-
teilen, die Auftraggebern durch Dritte entstehen. Offensichtliche Mängel
müssen binnen einer Woche angezeigt werden. Schadensersatzansprüche daraus
sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob
fahrlässig vom Auftragnehmer verursacht.
Gleiches gilt auch für Handlungen von Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen
(Drittanbietern).
Die Haftung wird auf den Schaden beschränkt, der typischerweise bei
Geschäften der vorliegenden Art entsteht. Für unvorhersehbare Schäden ist
die Haftung ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung wird von combuder
nicht übernommen.
Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass
Webseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann
combuder nicht haftbar gemacht werden.
Die Einrichtung einer Domain/Subdomain beinhaltet nicht die Bereitstellung
einer eigenen IP-Adresse oder eines eigenen Servers für die publizierten
Inhalte des Auftraggebers. Der Auftraggeber kann von einer tatsächlichen
Zuteilung eines Domainnamens erst ausgehen, wenn dies durch die zuständigen
Einrichtungen (DeNIC/InterNIC) bestätigt ist. combuder übernimmt keine
Gewährleistung oder Haftung für die Zuteilung der bestellten Domain, da die
Zuteilung allein durch diese Einrichtungen (DeNIC/InterNIC) erfolgt. combuder
unterhält einen kostenlosen, technischen e-Mail-Support, der sich ausschließ-
lich auf die Beantwortung technischer Fragen in bezug auf die Leistungen von
combuder beschränkt.

§ 4 Drittanbieter
combuder bedient sich zur Bereitstellung von Webspace, der Beantragung von
Domainnamen, der Einrichtung von e-Mail Adressen und hiermit in Zusammenhang
stehender Dienstleistungen Drittanbietern. Der Auftraggeber wird hiermit von
combuder auf Fremdleistungen dieser Art hingewiesen.

§ 5 Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von
8 Wochen. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn
nicht anders vereinbart.
Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und
kann nur in Absprache mit combuder in schriftlicher oder fernschriftlicher
Form geändert werden.
Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt
die Zahlungen ein oder eine Bank lässt die Zahlungen zurückgehen, ist
combuder zur Kündigung des Vertrages berechtigt.
Nutzungsentgelte sind ab Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen
zu entrichten. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung
gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist combuder berechtigt,
angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Zahlungsverzug, bei Konkurs -
bzw. Vergleichsantrag oder Zahlungseinstellung von Auftraggebern kann combuder
Vorkasse verlangen und alle noch nicht fälligen Forderungen aus der Geschäfts-
verbindung sofort geltend machen.
Befindet sich der Auftraggeber in Verzug, ist combuder nach Mahnung berechtigt,
Verzugszinsen mit 5% über dem Diskontsatz zu berechnen.

§ 6 Datenschutz, Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter

Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass
der Auftragnehmer dessen Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich combuder
Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist combuder berechtigt,
die Auftraggeberdaten an diese weiterzugeben, soweit es im Rahmen dieses Ver-
trages notwendig ist.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu ver-
wahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. combuder wird seinerseits eine
regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei
combuder eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstel-
lung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen.
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszu-
werten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber billigend in Kauf.
Der Auftraggeber ist für den Schutz der ihm mitgeteilten und zugeteilten Teil-
nehmerkennung (Login und Passwort) verantwortlich. combuder haftet nicht für
Schäden, die dem Auftraggeber durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten
Teilnehmerkennung (Login und Passwort) entstehen. Der Nutzer haftet für
Störungen, welche er durch unsachgemäßen Gebrauch des Webhosting verursacht.
combuder ist berechtigt, korrigierend einzugreifen, vor allem bei Verdacht des
Missbrauchs.

Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
combuder prüft nicht, ob vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild- oder
Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Dies obliegt allein dem
Auftraggeber. Ausnahme besteht darin, wenn Bildmaterial direkt von combuder be-
reitgestellt wird. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht
betreffen. Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ dar-
stellen, combuder in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen,
werden nicht durch den Auftragnehmer verarbeitet.

§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Dresden.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder
werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die
dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

communication buder, Dresden, im Februar 2005

 
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